06.06.2013

Andrey Albrecht: Wird die Schweiz noch demokratischer?

Am 9. Juni stimmt die Schweizer Bevölkerung darüber ab, ob die Bundesräte künftig vom Volk gewählt werden sollen. Dahinter könnte eine Entwicklung zur Gleichheit im Rechtsleben im Sinne der Dreigliederung gesehen werden. Für eine genaue Betrachtung kann aber nur von einer Kompromisslösung die Rede sein.
Die heutige Unterteilung von Bundesrat und Parlament entspricht derjenigen der Exekutiven und der Legislativen. Der Parlamentarier wird durch das Volk gewählt. Der Bundesrat hingegen wird demokratisch vom Parlament bestimmt. In dieser Bundesratswahl fehlt der Bezug zwischen der Denkweise des Parlamentariers und demjenigen, der sie umsetzt. Das setzt Raum für individuelle Kommunikationsformen voraus. Eine demokratische Wahl hingegen verunmöglicht das Zusammenfinden von Einzelpersonen, die einen Gedanken teilen.
Statt dem Parlament einen durch das Volk gewählten Bundesrat zur Seite zu stellen, wäre es wichtiger, das Verhältnis zwischen Parlament und Bundesrat zu überdenken. Solange dieses aber ausbleibt, sollten Parlament und Bundesrat demokratisch gewählt werden. Dabei werden sie durch die Struktur dazu gezwungen, sich gegenseitig wahrzunehmen und zu sehen, wie sie miteinander auskommen.

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Ein Essay zum Thema ist hier zu finden.

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